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Jugendring übernimmt Wahl-o-mat

Der Bayerische Jugendring (BJR) ist neuer alleiniger
Lizenznehmer des Wahl-O-Mat zur bayerischen Landtagswahl. Das teilte
die BJR-Präsidentin Martina Kobriger am Dienstag in München mit. Das
Internetangebot zur Information über Wahlprogramme von Parteien und
zur Förderung der Wahlbeteiligung wurde von der Bundeszentrale für
politische Bildung entwickelt und zur Bundestagswahl 2002
eingeführt. Seither gab es zu jeder Landtags-, Bundestags- und zur
Europawahl ein solches Angebot.

Um den Wahl-O-Mat war in den vergangenen Wochen eine Diskussion
entbrannt, da bisher als alleinige Lizenznehmerin die Bayerische
Landeszentrale für politische Bildung fungierte. Die ödp Bayern
hatte dagegen Einspruch erhoben, woraufhin das Kultusministerium
sich in der vergangenen Woche aus dem Projekt zurückzog, um sich
nicht in parteipolitische Wahlkampf-Auseinandersetzungen
hineinziehen zu lassen. Der BJR, bis dahin Kooperationspartner der
Landeszentrale für den Wahl-O-Mat, will ihn nun wie geplant allein
realisieren. Das Internet-Angebot sei ein Dienstleistung für
Wählerinnen und Wähler, nicht für die Parteien, betonte Kobriger.

Die 30 Thesen des bayerischen Wahl-O-Mat 2008 wurden in einem
langjährig erprobten, mehrwöchigen Prozess mit mehr als 20
Jugendlichen erarbeitet, heißt es in der Mitteilung. Berücksichtigt
würden alle Parteien und Wählervereinigungen, die bereits im Landtag
vertreten sind und die nach seriösen Prognosen eine realistische
Chance haben, in den Landtag gewählt zu werden. - Der BJR ist die
Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und der mehr als 350
örtlichen Jugendorganisationen in Bayern. Zu ihnen gehört auch der
Bund der Deutschen Katholischen Jugend.

dpa

2.9.2008 16:03 MEZ

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